Stand: Juli 2016
Anbieter von Mobile Moments ist die trommsdorff + drüner, innovation + marketing consultants GmbH (im folgenden „Anbieter“).
1. Geltung der AGB und Hauptpflichten
(1) Diese Bestimmungen regeln die Nutzung der durch den Anbieter betriebenen Internetseiten („Website“, „Webseite“, „Mobile Dienst“ oder „Seite“) sowie zugehöriger Unterseiten, soweit nicht individualvertraglich anders vereinbart oder durch Gesetz zwingend anders vorgeschrieben. Der Besucher stimmt durch den Aufruf oder die Nutzung einer Seite der Geltung dieser Bestimmungen auch für den Fall zu, dass ein besonderer Vertrag hierzu nicht zustande kommt oder seine rechtliche Wirksamkeit später beseitigt wird. Die Regeln gelten außerdem sinngemäß für Rückabwicklungsschuldverhältnisse nach Rücktritt oder Widerruf einer Partei.
(2) Die Bestimmungen gelten für alle Besucher der Websites („Nutzer“). Sie gelten für jede Nutzung der Websites, ob gewerblich oder privat motiviert und unabhängig von der Dauer des Besuches. Sie gelten auch dann, wenn der Kunde mit Hilfe von autonom agierender Software oder in anderer Form automatisiert Zugriff auf eine Seite nimmt.
(3) Der Anbieter kann diese AGB ändern, insbesondere um die Regelungen geänderten rechtlichen oder technischen Gegebenheiten anzupassen oder um auf ein geändertes Marktumfeld zu reagieren, sofern die Änderungen für den Nutzer nicht unzumutbar sind.
(4) Der Anbieter kann seine Websites jederzeit ganz oder in Teilen, dauerhaft oder vorübergehend abschalten oder verändern. Insbesondere kann der Anbieter bisher kostenlose Angebote kostenpflichtig machen oder die Nutzung von weiteren Voraussetzungen abhängig machen.
2. Leistungen und Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter bietet Inhalte kostenlos zur privaten und gewerblichen Nutzung an.
(2) Dies schließt beispielsweise die Nutzung von Inhalten für interne Analysen, Präsentationen oder Dokumentationen sowie wissenschaftliche Publikationen (Doktorarbeiten, Seminararbeiten) ein.
(3) Nicht eingeschlossen ist das Recht zur Veröffentlichung solcher Inhalte mit gewerblichem Hintergrund. Hierzu zählt beispielsweise die Wiedergabe in kommerziellen Publikationen (digital/analog). Der Anbieter wird allerdings bei der Verwendung seiner Inhalte durch Blogs und vergleichbare Seiten einen großzügigen Maßstab anlegen, sofern der Nutzer sichtbar und erkennbar auf den Anbieter als Quelle der Inhalte verweist.
(4) Erhalten Nutzer die Möglichkeit, durch Dritte einsehbare Inhalte auf die Seiten des Anbieters zu übertragen (gleich ob als Upload oder auf andere Art und Weise), so sind sie verpflichtet sicherzustellen, dass sie zur Übertragung und Nutzung dieser Inhalte in der entsprechenden Form berechtigt sind und insbesondere keine Rechte Dritte entgegenstehen.
(5) Der Anbieter weist darauf hin, dass Widerrufsrechte und andere Rechte eines Urhebers zu Inhalten nur anerkannt werden können, wenn die Inhalte und die Urheberschaft individualisierbar sind. Der Anbieter ist insbesondere nicht verpflichtet, den Nachweis der Übergabe der Inhalte an den Anbieter unter einem bestimmten Account als Indiz oder Nachweis für die Urheberschaft des Inhabers des Accounts anzuerkennen.
3. Haftung
(1) Dem Nutzer ist bekannt, dass Statistiken verallgemeinerte Informationen enthalten, die keine sichere Grundlage für Entscheidungen im Einzelfall darstellen und zudem fehlerhaft oder interpretationsbedürftig sein können, ohne dass dies bei der Nutzung ohne weiteres erkennbar ist. Gleiches gilt für Fallstudien, die immer eine Momentaufnahme darstellen und keine für die Zukunft gültigen Aussagen abbilden. Der Anbieter haftet daher nicht für Schäden, die durch die Verwendung der auf den Seiten angebotenen Statistiken und Auswertungen entstehen.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Leistungen des Anbieters Dritten zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, dies ist durch Gesetz zwingend vorgeschrieben oder durch den Anbieter vorher ausdrücklich genehmigt. Dritte sind auch verbundene Unternehmen im i. S. d. §§ 15 ff. AktG. Der Nutzer hat dem Anbieter den aus einer Verletzung dieser Obliegenheiten resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat und der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung seiner Seiten frei.
4. Sonstige Bestimmungen
Die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten auch für den Fall, dass einzelne Klauseln unwirksam sein sollten oder durch die Änderung von Recht oder seiner Auslegung unwirksam werden. Der Anbieter kann solche Klauseln nach Maßgabe der übrigen Klauseln und der geltenden Rechtssätze neu fassen.